Energiepolitik im Land Brandenburg

Foto: Herr Minister Albrecht Gerber

Brandenburg ist Energieland und wird es auch bleiben. Als Wirtschafts- und Energieminister will ich meinen Beitrag dazu leisten, dass die notwendige und gewollte Energiewende in Brandenburg und in ganz Deutschland ein Erfolg wird. Eine sichere Energieversorgung und wettbewerbsfähige Energiepreise sind zentrale Grundlagen für unsere Wirtschaft – und damit für Wertschöpfung und Arbeitsplätze.

Unser Ziel ist, dass die Erneuerbaren Energien bis 2030 in Brandenburg einen Anteil von mehr als 30 Prozent am Primärenergieverbrauch haben. Aber: Solange die Erneuerbaren Energien noch keine zu jeder Zeit sichere und bezahlbare Stromversorgung gewährleisten können, wird der Strom aus den effizienten Braunkohlekraftwerken der Lausitz noch für einen längeren Zeitraum gebraucht. Denn: Der Industriestandort Deutschland braucht eine sichere und möglichst preiswerte Energieversorgung.

Die Basis unseres energiepolitischen Handelns ist die „Energiestrategie 2030“. Der energiepolitische Weg, den Brandenburg mit seiner Energiestrategie 2030 eingeschlagen hat und konsequent verfolgt, hat dazu geführt, dass wir mit Blick auf die Erneuerbaren Energien deutschlandweit in der Spitzengruppe rangieren. Brandenburg ist – dies belegen auch aktuelle Studien – mit seinen Anstrengungen zur Systemintegration der Erneuerbaren Energien führend. Wir werden auch weiterhin ein Hauptaugenmerk auf die Systemintegration legen. Dafür müssen der Netzausbau und die Entwicklung von Speichern dringend vorangetrieben werden. Unsere Speicherinitiative werden wir deshalb konsequent fortsetzen.

Weil Brandenburg beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sehr weit vorangekommen ist, werden auch die Auswirkungen einer dezentralen Energieversorgung für die Bürgerinnen und Bürger immer stärker spürbar. Hinzu kommt, dass der hohe Ausbaustand auch zur Folge hat, dass die Netzentgelte in Brandenburg höher sind als in anderen Bundesländern, die beim EE-Ausbau noch hinterherhinken. Das hat direkte Folgen für unsere Unternehmen, und das spüren die Brandenburgerinnen und Brandenburger in ihrem Geldbeutel.

Wenn die Kosten der Energiewende nicht begrenzt und fair verteilt werden, sinkt die gesellschaftliche Akzeptanz. Hier muss im Interesse des Gelingens der Energiewende in Deutschland schnell gegengesteuert werden. Wir fordern eine faire Lastenverteilung bei den Kosten der Energiewende. Der derzeitige Zustand mit höheren Kosten als im Westen benachteiligt Brandenburg eklatant. Diese Benachteiligung darf es nicht länger geben.

Mit der „Energiestrategie 2030" verfügt das Land über ein Leitszenario für die Entwicklung der Energiepolitik in Brandenburg bis zum Jahre 2030. Der bereits laufende gesellschaftliche Dialog über die Umsetzung der Ziele der Energie- und Klimaschutzpolitik trägt zur Verständigung darüber bei, wie die Energiewende in Deutschland und die Ziele der Brandenburger Energiestrategie 2030 schrittweise erreicht werden.

Albrecht Gerber